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Äthiopien: Brutale Staatsgewalt als Antwort auf friedliche Proteste  
Von Klaus Boldt
Addis Abeba, 04.11.2005 (epo) - Fast genau fünf Monate nach den blutig niedergeschlagenem Protesten im Juni 2005 schiessen die regimetreuen Spezialtruppen von Staatschef Meles Zenawi wieder auf unbewaffnete Demonstranten. Es stehe zu befürchten, dass die Gewalt weiter eskaliert und sich im gesamten Land ausbreitet, berichten äthiopische Quellen. Deutliche Proteste oder konkrete Sanktionen von Entwicklungshilfe-Geberländern wie den USA oder Deutschland lassen auf sich warten. Ein enger äthiopischer Vertrauter eines epo-Mitarbeiters hat jetzt Augenzeugenberichte aus Addis Abeba an die Redaktion übermittelt.
Unser Augenzeuge berichtet - aus oppositioneller Sicht - über die gewaltsame Niederschlagung von Protesten durch die Zentralregierung unter Premierminister Meles Zenawi.
Hier ein Auszug: “Yesterday the savages killed one seven-year-old boy while he was playing and also they killed one lady while arresting her husband. The security forces came to her house to arrest her husband because he is a supporter of CUD and she begged them not to take him, but the blood thirsty TPLF soldier gave her two bullets in the chest in front of her husband and she became quiet for ever.” > Mehr ...

Inder gewinnt Cartoon-Wettbewerb zu Millennium Development Goals
Frankfurt (epo) - Der indische Cartoonist Suresh Sawant hat den vom Dritte Welt Journalisten Netz (DWJN) und der "Zeitschrift Entwicklungspolitik" ausgelobten ersten Karikaturenwettbewerb zu den Millenniums-Entwicklungszielen (MDG) der Vereinten Nationen gewonnen. Die Karikatur des in Mumbai (Bombay) lebenden Künstlers zeigt Helfer, die mit umfangreicher Ausrüstung auf einer Schnecke unterwegs sind, um einen weit entfernt wartenden Armen zu retten. > Mehr

Kurswechsel in internationaler
Handelspolitik gefordert
Bonn, 08.04.05 (epo) - Einen Kurswechsel in der internationalen Handelspolitik haben Vertreter der Zivilgesellschaft aus Nord und Süd zum Auftakt der Aktionswoche für globale Gerechtigkeit in Bonn gefordert. Wenige Monate vor der nächsten Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) in Hongkong stehe die Missachtung der Interessen der Entwicklungsländer durch die WTO im Mittelpunkt der Kritik, so die Nichtregierungsorganisationen. Bei der WTO-Konferenz in Doha sei das Gegenteil zugesagt worden.

Forschungsetat für Erneuerbare Energien aufgestockt
Umweltministerium stellt 2005 75 Millionen Euro zur Verfügung
Berlin, 07.04.05 (CIC) - Anlässlich der Vorstellung des ersten Jahresberichts für Forschungsförderung sagte Bundesumweltminister Jürgen Trittin: "Die Forschung ist neben der Markteinführung die zentrale Säule unserer Strategie zum Ausbau der erneuerbaren Energien". Bei den Erneuerbaren liegen deutsche Unternehmen und Forschungsinstitute international an der Spitze. Trittin: "Die Forschung von heute schafft die Grundlagen für die Arbeitsplätze von morgen."Zwischen 2001 und 2004 floss fast die Hälfte der Forschungsgelder in die Fotovoltaik und gut ein Fünftel in die Windenergie. Auf die Geothermie entfielen 13,4 %, auf solarthermische Kraftwerke 7,2 % und auf die Niedertemperatur-Solarthermie 5,5 %.

UNDP beruft Kaiser für MDG-Projekt
Düsseldorf, 09.02.05 - Der politische Koordinator des deutschen Entschuldungsbündnisses erlassjahr.de – Entwicklung braucht Entschuldung, Jürgen Kaiser (50), wird auf Anfrage der Entwicklungsorganisation UNDP der Vereinten Nationen bis Ende September das Projekt "Millenium Development Goals und Schuldenerleichterung in HIPC und SILIC-Ländern" leiten. Das Projekt selbst wird vom Büro für Entwicklungspolitik von UNDP in New York verantwortet und erstreckt sich auf die Erstellung von Tragfähigkeitsanalysen in bis zu sechs ausgewählten HIPCs und SILICs (Hochverschuldete Niedrigeinkommensländer nach Weltbank-Kriterien). Das Projekt soll in enger Zusammenarbeit mit den Zivilgesellschaften der betroffenen Länder durchgeführt werden.

Flut-Betroffene einbeziehen
Bündnis der Hilfswerke im Nord-Süd-Chat
(NORSA, 20.01.05) - Das von fünf entwicklungspolitischen Hilfswerken gegründete Bündnis „Gemeinsam für Menschen in Not – Entwicklung hilft!“ hat davor gewarnt, den Wiederaufbau in Südasien ohne die von der Flutkatastrophe betroffenen Menschen vorzunehmen. “Von unseren Partnern und den vor Ort befindlichen Kollegen hören wir, dass das größte Problem die fehlende Einbeziehung der Betroffenen in die weitere Planung der Hilfe ist”, berichtete Thomas Gebauer von medico international beim Nord-Süd-Chat von Dritte Welt JournalistInnen Netz, Entwicklungspolitik Online und Development Watch. Es sei zu befürchten, dass die Katastrophe genutzt werde, um den Interessen von Militär und Tourismusindustrie zum Durchbruch zu verhelfen. Mit dem von der Bundesregierung vorgeschlagenen Partnerschaftskonzept seien viele Städte und Kommunen in Deutschland überfordert, sagte Ute Dilg von Brot für die Welt. Zu Forderungen nach Schuldenerlass für die vom Tsunami betroffenen Staaten meinte Michael Kleine von Miseror, es müsse geprüft werden, ob frei werdende Mittel nicht für militärische Zwecke verwendet würden.

TV-Sender  drohen Hilfsorganisationen
Köln (NORSA) - Heftige Kritik an Fernsehsendern übte Elias Bierdel, ehemaliger Vorsitzender von Cap Anamur (l.), beim Werkstattgespräch Eine Welt mit der Journalistin Bettina Rühl und Moderator Rüdiger Siebert. Wenn ein Drehteam nicht die Geschichte bekommt, die es will, wird Hilfsorganisationen auch schon mal gedroht.” Den Medien komme es bei Nothilfe-Einsätzen auf den “Event” an.
> Interview mit Elias Bierdel
Foto: WDR

Lokale Partner unterstützen
Kriterien für sinnvolle Hilfe in Südasien
(epo) - Die Frankfurter Hilfsorganisation medico international mahnt, auch angesichts der unfassbaren Dimensionen der Katastrophe in Südasien Kriterien für eine sinnvolle und effektive Hilfe zu beachten. Medico forderte dazu auf, "wo immer möglich lokale Initiativen und Partner zu unterstützen". Sie seien "zur effektivsten Hilfe in der Lage", sagte medico-Geschäftsführer Thomas Gebauer. > Mehr ...

“Entwicklungspolitik geht unter”
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung untersuchte Rolle der Medien
Berlin (suk) - Im Angebot der über 900 Printmedien und 60 Fernsehsender in Deutschland gehe die Entwicklungspolitik unter, sagte Michael Kleine vom Hilfswerk Misereor bei einer Anhörung des Bundestagsausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (AwZ).
Für bessere Arbeitsbedingungen für Journalisten, die aus der Dritten Welt berichten, plädierte Markus Dufner vom Dritte Welt JournalistInnen Netz e.V.
“Media rich-ness” bedeute nicht zwangs-läufig einen Informationsge-winn, bemerkte Professor Michael Krzeminski von der Fachhochschule Bonn-Rhein-Sieg. > Das Parlament

Finanzplan für 0,7-Prozent-Ziel
Entwicklungsministerin im Nord-Süd-Chat
(epo) Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hält weiter an dem UN-Ziel fest, 0,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Enwicklungs-zusammenarbeit auszugeben. "Wir wollen bei der Entwicklungszusammenarbeit nicht einsparen, sondern einen Finanzplan zur Erreichung des 0,7-Prozent-Ziels vorlegen", erklärte Enwicklungsministerin Wieczorek-Zeul in einem Online-Chat mit auf dem Internet-Portal von Entwicklungspolitik Online.
> Bericht   > Chat   > Protokoll

Existenzfrage Zucker
Kritik an geplanter Reform der EU-Marktordnung
Zülpich  (NORSA) - Die bevorstehende Reform der EU-Zuckermarktordnung wird für Zucker-Erzeuger in Industrie- und Entwick-lungsländern zur Existenzfrage. “Bei uns geht es in der Zuckerfrage ums Überleben”, sagte Joram Pajobo (Foto oben) von Ugandas Landarbeiter-Gewerkschaft bei einer Misereor-Veranstaltung mit deutschen Rübenbauern. Der brasilianische Agrar-ökonom Germano Batista (rechts) bezeichnete die EU-Zuckerexporte als Problem für sein Land.
Ein Bündnis von deutschen Umwelt-, Entwicklungs- und Landorganisationen, dem sich auch Misereor und der Evangelische Entwicklungsdienst angeschlossen haben, befürwortet zwar eine neue Zuckermarktordnung. Im Mittelpunkt müssten aber Armutsbekämpfung sowie Einhaltung von Sozial- und Umweltstandards stehen. Peter Kasten vom Rheinischen Rübenbauer-Verband befürchtet hingegen durch die mit der Reform einhergehenden Mindereinnahmen „desaströse Folgen“ nicht für die Rübenbauern und das angeschlossene verarbeitende Gewerbe. Profitieren würden allein die Global Player der Zuckerverarbeitung.
> Mehr in: Zeitschrift Entwicklungspolitik 1/2/2005

Kay Friedrich Schade geehrt
Bewusstsein für Entwicklungspolitik gestärkt
Berlin (NORSA) - Der Journalist Kay Friedrich Schade ist mit dem Medien-Sonderpreis des Entwicklungsministeriums (BMZ) ausgezeichnet worden. Der Chefredakteur der Zeitschrift “Entwicklungspolitik” habe durch seine jahrzehntelange entwicklungspolitische Berichterstattung das öffentliche Bewusstsein in Deutschland für Entwicklungspolitik und Frieden in der Welt entscheidend gefördert,  erklärte Bundesministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul anlässlich der Preisverleihung in Berlin. Schade sagte, zentrales Thema müsse die Gerechtigkeitsfrage sein. > mehr ...

10. UN-Klimakonferenz beginnt
Buenos Aires/Wuppertal (epo). - In der argentinischen Hauptstadt Buenos Aires beginnt die 10. UN-Klimakonferenz. Bis zum 17. Dezember beraten rund 5.000 Experten über den Klimawandel und Maßnahmen gegen die vom Menschen mit verursachte Erderwärmung. Es ist die letzte Verhandlungsrunde vor dem Inkrafttreten des Kyoto-Protokolls am 16. Februar 2005.

Pressefreiheit in Ostasien am meisten bedroht
EU-Länder rangieren unter den ersten 40
Berlin (NORSA) - Die von Reporter ohne Grenzen (RoG) zum dritten Mal veröffentlichte Rangliste gibt Aufschluss über die Lage der Medienfreiheit weltweit. Am meisten bedroht ist die Pressefreiheit in Ostasien mit Schlusslicht Nordkorea (Rang 167), gefolgt von Birma (165.) und China (162.) Spitzenreiter sind wie im Jahr zuvor die skandinavischen Länder. Deutschland nimmt Rang 11 ein.

Wieczorek-Zeul: "Internationale Ausgaben für Rüstung und Armutsbekämpfung in krassem Missverhältnis"
Berlin - "Entwicklungszusammenarbeit ist die kostengünstigste Krisenprävention." Dies betonte Bundesentwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul aus Anlass der Vorstellung des Berichts zur "Wirklichkeit der Entwicklungshilfe" in Berlin betont. Internationale Rüstungsausgaben und Entwicklungszusammenarbeit stünden in krassem Missverhältnis. Weltweit werde zehnmal mehr Geld für Militärhaushalte als für die Entwicklungszusammenarbeit ausgegeben. "Wenn die internationale Staatengemeinschaft das Ziel erreichen will, bis zum Jahr 2015 die Armut zu halbieren, müssen wir alle deutlich mehr in die Armutsbekämpfung investieren", sagte Wieczorek-Zeul.
Die Kritik des schriftlich vorgelegten Berichts an der internationalen Entschuldungsinitiative sei jedoch nicht zutreffend, erklärte die Entwicklungsministerin. "Diese Initiative ist eine Erfolgsstory. Die 27 hoch verschuldeten ärmsten Entwicklungsländer, die bisher davon profitieren, haben bereits deutliche Fortschritte bei Bildung und Gesundheit erzielt. So gehen beispielsweise in Tansania und Mosambik heute jeweils eine Millionen Kinder mehr in die Schule als vor der Entschuldungsinitiative." Diese Erfolge habe auch Weltbankpräsident James Wolfensohn anlässlich der gerade zuende gegangenen Herbsttagung von IWF und Weltbank hervorgehoben. "Umso weniger verstehe ich, warum der diesjährige Bericht zur Wirklichkeit der Entwicklungshilfe die Erfolge der Entschuldung klein redet. Entschuldung ist ein genauso richtiges und sinnvolles Mittel der Entwicklungszusammenarbeit wie andere Maßnahmen." Wer davor die Augen verschließe, kenne die Notlage vieler Entwicklungsländer nicht, sagte die Ministerin.
Wieczorek-Zeul wies außerdem den Vorwurf zurück, es habe in Handelsfragen im vergangenen Jahr keine Erfolge gegeben. "Millionen von Menschen haben - durch unser Engagement - bessere Lebenschancen bekommen", behauptete Wieczorek-Zeul. So fehle die positive Einigung auf eine neue EU-Baumwollmarktordnung in dem Bericht ganz, obwohl diese im Frühjahr 2004 erzielte Regelung den 12 Millionen Menschen in West- und Zentralafrika, die von der Baumwollproduktion leben, neue und gerechtere Möglichkeiten gebe, eigene Einkommen zu erwirtschaften. "Auch die WTO-Rahmenvereinbarung vom 31. Juli wird nicht positiv erwähnt - statt dessen wird dem Bundesentwicklungsministerium vorgeworfen, es habe sich bei den WTO-Verhandlungen nicht durchsetzen können. Diese Vorwürfe laufen ins Leere, wenn man sie an der Realität misst."
Die Ministerin wies darauf hin, dass der Bericht immer noch zu wenig die positiven Aspekte einer globalen Strukturpolitik berücksichtige und zu sehr einem einseitigen Projektverständnis verhaftet sei. "Entwicklungspolitik aus einem Guss - wie sie das Bundesentwicklungsministerium seit 1998 verfolgt - bedeutet eben, bilaterale und multilaterale Entwicklungszusammenarbeit gemeinsam mit den Fragen von Handels- und Agrarpolitik zu verknüpfen. Daran messe sich heute erfolgreiche Entwicklungspolitik."
Zu der Kritik an der rückläufigen Finanzierung sozialer Grunddienste verwies die Ministerin darauf, dass man dieses Problem erkannt und deshalb bereits im laufenden Jahr nachgesteuert habe. "Aber auch hier gilt: Wer die Verbesserungen bei den sozialen Grunddiensten durch den Schuldenerlass nicht berücksichtigt, greift in der Bewertung der deutschen Entwicklungspolitik zu kurz. Denn gerade hier hat die Entschuldung maßgebliche Fortschritte mit sich gebracht." > BMZ

Welthungerhilfe begrüßt Durchbruch bei Recht auf Nahrung
FAO-Komitee zur Sicherheit der Welternährung verabschiedet freiwillige Richtlinien
Bonn (epo) - (...) "Das ist ein wichtiger normativer Schritt der Staatengemeinschaft auf dem Weg zu einer Welt ohne Hunger", sagte Jochen Donner von der Deutschen Welthungerhilfe, der Mitglied der deutschen Delegation in Rom war.
Zu den 19 Leitlinien gehört unter anderem, dass die Bevölkerung an Armutsbekämpfungsprogrammen beteiligt werden muss, dass der Staat eingreifen muss, wenn die Marktwirtschaft versagt, außerdem der Zugang zu Ressourcen, die Aufforderung zu Landreformen und Regelungen zur Nahrungsmittelhilfe. Auch Besatzungsmächte werden verpflichtet, für die Ernährung des besetzten Landes zu sorgen.
Die Deutsche Welthungerhilfe will in Zukunft die in den Leitlinien eingegangenen Verpflichtungen der Staaten und deren Umsetzung kritisch beobachten und unterstützen. Sie dankte der Bundesregierung für ihren Einsatz beim Zustandekommen dieser Leitlinien. > FAO > Deutsche Welthungerhilfe

Schüler werden Fernsehredakteure
“Aktion tagesschau” - Nachrichten auf der Spur
Düsseldorf (duf) - In der “Aktion tagesschau” werden Jugendliche zu Fernseh- redakteuren. Schüler der Sekundarstufe I und II  des journalistischen Schulprojekts “Dialog direkt” verfolgen ab Mitte Oktober die Tagesschau in der ARD mehrere Tage lang und bewerten, wie interessant und verständlich die jeweilige Nachricht für sie ist. Die Diskussion darüber erfolgt im Unterricht jeweils am nächsten Tag. Ziel des von den Gewerkschaften Ver.di, Erziehung und Wissenschaft (GEW) sowie von entwicklungspolitische Organisationen getragenen Projekts ist es,  Jugendlichen den Weg zu den Medien zu ebnen. “Andererseits wollen wir von den Jugendlichen lernen und die Medien verändern”, sagte Initiator Günter Haverkamp von der Aktion Weißes Friedensband. Ab Mitte November werden die Schüler dann selber Nachrichten zu HIV/Aids und über Krieg und Frieden schreiben. Begleitet wird das Projekt von einem Quiz auf der Website der tagesschau. > mehr ...

Human Development Report 2004 erschienen
Lebensstandard ist in vielen Ländern gesunken
Berlin (epo) - Der Lebensstandard in vielen Ländern ist heute niedriger als noch vor 14 Jahren. Dies geht aus dem neuesten "Bericht über die Menschliche Entwicklung" (Human Development Report 2004) des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen (UNDP) hervor, der am 15. Juli in Berlin vorgestellt wurde. In 46 Staaten sei der durchschnittliche Bürger ärmer als in den 90er Jahren, heisst es in dem Report.
Dem "Human Development Index" (HDI) des Entwicklungsprogramms zufolge, der vor allem aus dem Pro-Kopf-Einkommen, der durchschnittlichen Lebenserwartung und dem Bildungsstand der Bevölkerung ermittelt wird, müssen weltweit 20 Länder einen Entwicklungsrückschritt seit dem Jahr 1990 beklagen. Damit sei der Index in einer größeren Anzahl von Ländern gesunken als je zuvor verzeichnet wurde, so der Human Development Report.
Betroffen sind laut UNDP vor allem Länder im südlichen Afrika. Die Lebenserwartung in acht afrikanischen Ländern ist demnach insbesondere durch die Ausbreitung von Aids auf 40 Jahre oder weniger gesunken.
Die größte Lebensqualität unter 177 untersuchten Ländern hat dem Human Development Index zufolge nach wie vor Norwegen, gefolgt von Schweden, Australien, Kanada und den Niederlanden. Deutschland belegt derzeit den 19. Rang. > mehr ...